Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Bestimmungen (Teil A) regeln die Nutzung der Website der EazyClean Technologies GmbH.

(1) Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Website gelten für den Besuch und die Nutzung der unter den Domains eazyclean.com sowie zugehöriger Subdomains bereitgestellten Internetseiten, Inhalte, Funktionen, Kontaktmöglichkeiten, Downloads, Produktdarstellungen und sonstigen digitalen Angebote der EazyClean Technologies GmbH, Doncaster Platz 5, 45699 Herten, Deutschland, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Rusch, Amtsgericht Recklinghausen, HRB 6988.

(2) Die Website richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Angebot an Verbraucher ist nicht beabsichtigt. Soweit ausnahmsweise ein Zugriff durch Verbraucher erfolgt, begründet dies weder einen Anspruch auf Abschluss eines Vertrags noch die Anwendbarkeit solcher Prozesse, Inhalte oder Services, die ausschließlich für gewerbliche Nutzer bestimmt sind.

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(1) Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen, technischen Angaben, Produktbeschreibungen, Datenblätter, Anwendungsbeispiele, Abbildungen, Videos, Whitepaper, Preisbeispiele, Leistungswerte, Verfügbarkeitsangaben und sonstigen Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine verbindlichen Beschaffenheitsangaben, Garantien, Zusicherungen oder verbindlichen Angebote dar.

(2) Öffentliche Äußerungen, Werbeaussagen, Darstellungen auf der Website, in Downloads oder in Marketingunterlagen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

(3) Wir behalten uns vor, Inhalte, Funktionen, technische Spezifikationen, Sortimente, Produktbezeichnungen, Design, Texte, Bilder und sonstige Bestandteile der Website jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu aktualisieren, einzuschränken oder zu entfernen.

(1) Wir schulden keine ununterbrochene Verfügbarkeit oder Nutzbarkeit der Website.

(2) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, Kapazitätsgrenzen, Eingriffe Dritter, höhere Gewalt, Ausfälle von Telekommunikations- oder Hosting-Infrastrukturen sowie sonstige Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können die Erreichbarkeit oder Funktionalität der Website vorübergehend oder dauerhaft beeinträchtigen.

(3) Ein Anspruch auf Aufrechterhaltung bestimmter Funktionen, Inhalte, Schnittstellen, Downloads oder Kommunikationswege besteht nicht.

(1) Die Nutzung der Website ist nur im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser Bedingungen gestattet.

(2) Untersagt sind insbesondere: jede missbräuchliche, rechtswidrige, automatisierte oder störende Nutzung; das Umgehen oder Beeinträchtigen von Sicherheitsvorkehrungen; Scraping, Crawling, Data-Mining, automatisierte Massenzugriffe oder vergleichbare Maßnahmen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung; die Nutzung der Website oder ihrer Inhalte zum Aufbau konkurrierender Datenbestände, Systeme, Angebote oder Trainingsdatensätze; jede Verwendung der Website, die unsere Systeme, unsere Rechte oder die Rechte Dritter beeinträchtigt.

(3) Wir sind berechtigt, Zugriffe ganz oder teilweise zu beschränken, Anfragen zurückzuweisen, IP-Adressen oder andere Kennungen temporär oder dauerhaft zu sperren und sonstige geeignete Maßnahmen zur Abwehr missbräuchlicher Nutzung zu ergreifen.

(1) Sämtliche Inhalte dieser Website – einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Marken, Designs, Videos, Datenbanken, Software, Layouts und sonstige Darstellungen – sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder anderweitig rechtlich geschützt und stehen im Eigentum der EazyClean Technologies GmbH oder der jeweiligen Rechteinhaber.

(2) Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung ist jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung, Einspeisung in Datenbanken oder sonstige Verwertung – ganz oder auszugsweise – unzulässig.

(3) Die Darstellung dieser Website in fremden Frames oder die Einbindung mittels Inline-Linking ist ohne schriftliche Genehmigung nicht gestattet.

(1) Die Inhalte der Website wurden sorgfältig erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und jederzeitige Verfügbarkeit übernehmen wir jedoch keine Gewähr.

(2) Wir haften für Schäden aus der Nutzung der Website nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(1) Diese Website kann Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten. Für die Inhalte dieser externen Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Wir übernehmen keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der verlinkten Inhalte.

(2) Eine permanente Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir die betroffenen Links unverzüglich entfernen.

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website gilt unsere Datenschutzerklärung, die unter dem Menüpunkt „Datenschutz" auf dieser Website einsehbar ist und ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gilt.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der EazyClean Technologies GmbH.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die folgenden Bestimmungen (Teil B) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der EazyClean Technologies GmbH und ihren Kunden.

(1) Diese Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Leistungsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle – auch zukünftigen – Geschäftsbeziehungen zwischen der EazyClean Technologies GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer" oder „wir") und dem Besteller / Auftraggeber (nachfolgend „Kunde"). Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Leistung vorbehaltlos erbringen.

(3) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch für Kataloge, technische Dokumentationen, Datenblätter und sonstige Unterlagen – auch in elektronischer Form –, auf die in unseren Angeboten verwiesen wird. An Kostenvoranschläge halten wir uns vier Wochen gebunden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Die Bestellung des Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Soweit sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen nach Eingang anzunehmen.

(3) Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der Leistung zustande.

(4) Die vertragliche Leistung wird ausschließlich durch die Auftragsbestätigung bestimmt. Mündliche Zusagen, Nebenabreden oder nachträgliche Änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

(1) Es gelten die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise. Sofern nicht anders vereinbart, gelten unsere Preise ab Werk zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Sofern zwischen Vertragsschluss und Lieferung mehr als vier Monate liegen, sind wir berechtigt, unsere Preise in angemessenem Umfang an zwischenzeitlich eingetretene Kostensteigerungen (insbesondere Materialkosten, Energiekosten, Lohnkosten, Transportkosten) anzupassen, sofern wir dies dem Kunden rechtzeitig vor Lieferung mitteilen. Auf Verlangen des Kunden weisen wir die Kostensteigerung nach.

(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(4) Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Während des Verzugs sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) zu zahlen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

(5) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur zu, soweit sein Anspruch rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist.

(1) Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk.

(2) Von uns genannte Liefertermine und Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Andernfalls handelt es sich um unverbindliche Angaben.

(3) Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Zuliefererausfall, Streik, behördliche Maßnahmen, Pandemie, Engpässe bei Rohstoffen, Energie oder Transport), nicht einhalten können, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Wir werden den Kunden über die Behinderung und die voraussichtliche neue Lieferfrist unverzüglich informieren.

(4) Dauert die Behinderung länger als drei Monate, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesem Fall ausgeschlossen.

(5) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(6) Gerät der Kunde in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, Ersatz der hierdurch entstehenden Aufwendungen (insbesondere Lagerkosten) zu verlangen.

(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Lieferung ab Werk (EXW) mit der Bereitstellung zur Abholung auf den Kunden über.

(2) Bei Versendung geht die Gefahr mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Kunden über.

(3) Verzögert sich die Versendung oder Abnahme infolge eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr ab dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware zur Versendung oder Abnahme bereitgestellt ist.

(1) Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

(2) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. Die Rücknahme der Ware stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich.

(4) Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen und die Drittschuldnererklärung beizufügen.

(1) Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach der vereinbarten Spezifikation. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen keine Beschaffenheitsangabe dar, sofern sie nicht schriftlich als Beschaffenheit vereinbart sind.

(2) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Lieferung, spätestens innerhalb von fünf Werktagen, schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger Rüge gilt die Ware als genehmigt.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlagen zwei Nachbesserungsversuche fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung. Dies gilt nicht für Ansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.

(1) Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Für sonstige Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(1) Höhere Gewalt, Pandemien, Epidemien, behördliche Anordnungen, Naturkatastrophen, Krieg, Terror, Sabotage, Cyberangriffe, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, Energieengpässe, Rohstoffmangel, Transportausfälle, Lieferantenausfälle und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und von uns nicht zu vertretende Umstände befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von unseren Leistungspflichten.

(2) Wir werden den Kunden unverzüglich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer der Störung informieren.

(3) Dauert die Störung länger als drei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

(1) Für Service-, Wartungs- und Reparaturleistungen gelten die nachfolgenden ergänzenden Regelungen. Im Übrigen gelten diese AGB entsprechend.

(2) Der Umfang der Leistung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung, dem Wartungsvertrag oder dem Serviceprotokoll. Mündliche Zusagen, Empfehlungen oder Hinweise unserer Techniker begründen keine eigenständigen vertraglichen Verpflichtungen, sofern sie nicht schriftlich bestätigt werden.

(3) Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass unsere Techniker ungehinderten Zugang zu den zu wartenden oder zu reparierenden Anlagen und Geräten haben. Der Kunde hat die Arbeitsstätte so vorzubereiten, dass eine sichere und effiziente Durchführung der Arbeiten möglich ist.

(4) Stellt sich im Rahmen der Ausführung heraus, dass der Leistungsumfang über den beauftragten Umfang hinausgeht (z. B. zusätzlicher Reparaturbedarf), werden wir den Kunden informieren und den zusätzlichen Aufwand erst nach Freigabe durch den Kunden ausführen.

(5) Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden Serviceleistungen nach Aufwand (Zeit und Material) zu unseren jeweils geltenden Stundensätzen und Materialpreisen abgerechnet. Reise- und Übernachtungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

(1) Der Kunde ist verpflichtet, uns vor Beginn der Arbeiten alle relevanten Informationen über die zu wartenden oder zu reparierenden Anlagen und Geräte bereitzustellen, insbesondere Bedienungsanleitungen, Schaltpläne, Fehlerbeschreibungen, Vorgeschichte der Störung sowie Informationen über eingesetzte Gefahrstoffe oder besondere Sicherheitsanforderungen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass die zu wartenden Anlagen und Geräte frei von Kontaminationen, Gefahrstoffen oder sonstigen Gefährdungen sind, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Andernfalls hat der Kunde uns hierüber vor Beginn der Arbeiten zu informieren.

(3) Verletzt der Kunde diese Pflichten, haftet er für dadurch entstehende Schäden und stellt uns von Ansprüchen Dritter frei.

(1) Für Service- und Reparaturleistungen gilt eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten ab Abnahme der Leistung.

(2) Die Gewährleistung erstreckt sich ausschließlich auf die von uns erbrachte Leistung. Für Mängel, die auf Verschleiß, unsachgemäße Bedienung, unterlassene Wartung durch den Kunden, Eingriffe Dritter oder andere nicht von uns zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Gewährleistung.

(3) Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzleistung.

(1) Wartungsverträge haben, sofern nichts anderes vereinbart ist, eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden.

(2) Wir sind berechtigt, die Vergütung für Wartungsverträge einmal jährlich in angemessenem Umfang anzupassen. Die Anpassung wird dem Kunden spätestens drei Monate vor Inkrafttreten mitgeteilt. Ist die Anpassung unangemessen, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.

(1) Soweit Gegenstand des Vertrages der Verkauf gebrauchter Maschinen oder Anlagen ist, erfolgt die Lieferung unter Ausschluss jeglicher Sachmängelgewährleistung, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Der Ausschluss gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für arglistig verschwiegene Mängel.

(3) Gebrauchte Maschinen und Anlagen werden in dem Zustand verkauft, in dem sie sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses befinden. Eine bestimmte Beschaffenheit, Funktionstüchtigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.

(1) Soweit unsere Leistungen Software, Firmware, digitale Steuerungen oder sonstige digitale Inhalte umfassen, gewähren wir dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für die vertragsgemäße Nutzung.

(2) Der Quellcode wird nicht herausgegeben, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

(3) Updates, Upgrades und Patches werden nur geschuldet, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist.

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei (einschließlich technischer, geschäftlicher und finanzieller Informationen, Angebote, Preise, Kalkulationen, Zeichnungen, technische Spezifikationen) vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung zu verwenden.

(2) Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder werden, die dem Empfänger bereits bekannt waren, die der Empfänger von einem berechtigten Dritten erhalten hat oder die aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offenzulegen sind.

(3) Die Vertraulichkeitspflicht besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus für die Dauer von drei Jahren fort.

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle anwendbaren nationalen und internationalen Exportkontrollvorschriften und Embargoregelungen zu beachten.

(2) Der Kunde darf von uns gelieferte Waren, Software, Technologie und Dienstleistungen ohne die erforderlichen Genehmigungen nicht in sanktionierte Länder oder an sanktionierte Personen und Einrichtungen weiterveräußern, ausführen oder sonst überlassen.

(3) Der Kunde wird uns auf Anfrage alle für die Exportkontrolle relevanten Informationen (Endverbleibserklärungen, Endverwender, Verwendungszweck) unverzüglich mitteilen.

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle anwendbaren gesetzlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere Antikorruptionsgesetze, Kartellrecht, Geldwäschevorschriften und das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG).

(2) Der Kunde sichert zu, dass er bei der Durchführung des Vertrages keine Vorteile an Amtsträger oder Geschäftspartner gewährt, die geeignet sind, Entscheidungen unlauter zu beeinflussen.

(3) Bei einem wesentlichen Verstoß gegen diese Bestimmungen sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

(1) Wir verpflichten uns, bei der Erbringung unserer Leistungen die geltenden Umweltschutzvorschriften einzuhalten.

(2) Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Entsorgung von Altgeräten, Verbrauchsmaterialien und Verpackungen nach den jeweils geltenden Vorschriften selbst verantwortlich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist.

(1) Beide Parteien verarbeiten personenbezogene Daten, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung übermittelt werden, ausschließlich zur Vertragsdurchführung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO und des BDSG.

(2) Soweit eine Auftragsverarbeitung erforderlich ist, wird eine gesonderte Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der EazyClean Technologies GmbH. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(2) Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(3) Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.